Aufgaben des Kreistags

Was ist der Kreistag?

Landkreise und Gemeinden sind Teil des Fundamentes eines demokratischen Staats. Die Gemeinden erledigen viele Aufgaben selbst. Wird aber die Verwaltungsarbeit zu umfassend oder finanziell aufwendig und übersteigt das Leistungsvermögen kleiner Gemeinden, gibt es eine übergeordnete kommunale Verwaltungseinheit - die Landkreise. Die Kreistage stehen also über den Gemeinde- und Stadträten. Dem Kreistag sitzt der Landrat vor. Die Wahl zum Kreistag erfolgt demokratisch. Ähnlich wie Gemeinderäte sind auch Kreistage kein klassisches Parlament, da sie keine Gesetze erlassen. Vielmehr dienen sie als Organ der kommunalen Selbstverwaltung der Landkreise und sind damit ein Teil der Exekutive. Sie setzen Gesetze in die Praxis um, dürfen in geringem Umfang auch Erlasse oder Vorschriften verabschieden und über grundlegende Angelegenheiten im Landkreis entscheiden. Kreistage haben damit eine Richtlinienkompetenz, sie entscheiden nicht mehr über das Ob, sondern lediglich über das Wie der Aufgabenwahrnehmung.

Wie sich der Kreistag im Landkreis Görlitz zusammen setzt, finden Sie auf der Homepage des Landkreises.

Was sind die Aufgaben des Kreistags?

Die Kreisordnungen der Bundesländer übertragen den Landkreisen die Kompetenz, so genannte überörtliche Aufgaben wahrzunehmen. Diese Aufgaben umfassen - gemeindeübergreifend - das gesamte Kreisgebiet. Beispiele sind der Bau von Kreisstraßen und Kreiskrankenhäusern, die Abfallwirtschaft, die Einrichtung von Rettungsleitstellen oder die Verantwortung für den Katastrophenschutz. Auch die Wirtschaftsförderung ist eine Aufgabe des Landkreises.

Die Aufgaben des Kreistags hängen also davon ab, welche eigenen und übertragenen Kompetenzen der jeweilige Landkreis hat. Er kümmert sich also um zahlreiche wesentliche Angelegenheiten des Alltags. Wichtige Kompetenzen des Kreistags sind zum Beispiel Entscheidungen in den Bereichen Tourismus und Landwirtschaft, Jugendschutz und örtliche Sozialhilfe, Bauaufsicht und Straßenverkehr, Gesundheits- und Veterinärwesen, Katastrophenschutz oder Abfallwirtschaft.